das freie wort

Die Herren Weinpolter (Sex in der U-Bahn) und Zach (Und plötzlich lobt man den Verkehr!) haben sich wohl zuerst rund hundertmal das besagte Video des Paares in der U1 auf youtube reingezogen, um sich dann darüber aufzuregen. Dabei stellt dieses Dokument doch nur die erste Einlösung eines rot-grünen Wahlversprechens dar: mehr öffentlicher Verkehr für Wien!

Am Zenit ihrer Gesangskunst sang sie noch einmal die Violetta in Verdis „La Traviata“. Mit viel innerer Größe und mit Perfektion gelang ihr das. Edita Gruberova ist einmalig. Sie feierte sehr viele Triumphe in ihrem Leben und füllte damit die Opernhäuser. Es lässt sich gar nicht aufzählen, wie viele Erfolge sie schon gefeiert hat. Grenzenloser Jubel und unendliche Begeisterung gab es. Besonders beliebt ist sie bei den Japanern. Ich hoffe, noch viel Schönes von ihr zu hören. Bravo, Edita Gruberova.

Das Gewinnstreben im (globalen) Wettbewerb ist der Motor der kapitalistischen Marktwirtschaft. Dem Konsumenten nützt der Wettbewerb mit niedrigen Preisen. Der Sportler denkt beim Wettbewerb an Leistungsvergleich. Auch der Wettbewerb der industriellen Produktion war ursprünglich ein Leistungswettbewerb. Die bessere Produktion setzte sich auf dem Markt durch. Heute ist der Wettbewerb in der Wirtschaft unter dem Einfluss der Finanzmärkte zu einem Wettbewerb der Kostensenkung geworden. Verbilligung durch geringere Kosten hat die Verbesserung zur Rechtfertigung eines höheren Preises abgelöst. Dass darunter die Qualität des Produktes leidet, ist ein erwünschter Nebeneffekt, der die Innovation, die rasche Erneuerung der Produktpalette und die Verkaufszahlen fördert. Der wichtigste Kostenfaktor, den es im Wettbewerb zu senken gilt, sind die Arbeitskosten. Und da die ohnehin schwindende Macht der Gewerkschaften – mangels internationaler Solidarität – an den Staatsgrenzen endet, kann man den Lohnforderungen „sozial verwöhnter“ Arbeitnehmer leicht entkommen. Die Industrie nimmt im Wettbewerb der Kostensenkung einen leisen Abschied von Europa. Sie geht dorthin, wo Arbeit billiger ist. Weil die Verlagerung von Industrieproduktionen ins Ausland der heimischen Volkswirtschaft nicht guttut, haben die Industriemanager tausend Ausreden dafür. Schuld ist aus ihrer Sicht immer die Politik, vor allem der Umwelt- und Klimaschutz, die Energiepolitik und die sozialen Lasten. Sozial sein und sich der eigenen Volkswirtschaft verbunden fühlen sind im Wettbewerb der globalen Marktwirtschaft offenbar untragbare Lasten. Ist dann der Wettbewerb zur Kostensenkung in der globalen Marktwirtschaft für die demokratische Politik tragbar?

Die Kinderbuchautorin Christine Nöstlinger, über deren Lebensweisheiten man durchaus geteilter Meinung sein kann, sprach im Radio- Niederösterreich- Interview die Tatsachen aus, dass nämlich die Kinder aus wohlhabendem Haus verwöhnt und liberal denkend erzogen werden, dass aber die Kluft nach „unten“ immer ärger wird. Die Situation von armen kinderreichen Familien wird immer trister (und da kürzt die Regierung noch zusätzlich die Familienbeihilfe), und da hat sie durchaus recht damit! Und diese Kinder aus armen Familien, die sich im Leben beinhart nach oben boxen müssen, denen fehlt natürlich jedes liberale Gutmenschendenken und jedes Verständnis für das glamouröse Leben der Bussi- Bussi- Seitenblickegesellschaft. Wenn sich dieses „Kind“ dann nach oben gewurstelt hat und im Leben seinen „Mann“ stellt, ist dieser Mann/diese Frau oft eine größere Bereicherung für unser Land als der/die liberale „Gute“!

Beim Lesen dieses Leitartikels auf Ihrer Titelseite vom 21. 12. 2010 bekam ich einen Lachanfall! Was unsere Lehrer dringend brauchen, ist Unterstützung! In welcher Zeit leben wir denn, wenn eine Lehrerin, weil sie eine besoffene 16- Jährige zu Recht aus der Klasse weist, vom herbeigeeilten Vater und der Mutter dieser netten Schülerin niedergeschlagen wird? Volksschüler in der ersten Klasse wissen nicht, dass man beim Betreten eines Raumes zu grüßen hat und dass man Bitte und Danke zu sagen hat. Wenn man sie auffordert, weggeworfene Sachen aufzuheben und in den Abfallkübel zu werfen, dann wird die Lehrerin mit den Worten „Wozu haben wir denn die Aufräumerin“ abgespeist. Ein mir bekannter Lehrer an einer höheren Mittelschule traut sich keine negativen Noten mehr geben. Der Vater so eines Schülers hetzte ihm einen Rechtsanwalt auf den Hals! Kein Witz. Tatsächlich passiert. Die Eltern müssten zwingend Nachhilfeunterricht nehmen: Wie erziehe ich mein Kind/meine Kinder zu anständigen, guterzogenen Schülern. Dann wäre dieses Theater nicht mehr notwendig!

Regierungen der EU-Nettozahler, wacht endlich auf und wehrt euch gegen die unverschämten (Gehalts- )Forderungen der EU. In unserem Land mangelt es aus finanziellen Gründen in vielen Bereichen, und in der EU wird unser aller Geld mit vollen Händen rausgeschmissen! Das Märchen, dass wir ja so viel an Förderungen zurückbekommen, glaubt keiner mehr. Leider gibt es keine Politiker mehr, die so mutig sind, die von Kanzler Schüssel – ohne Einwilligung des Volkes – beschlossene Verdoppelung des EU- Beitrages rückgängig zu machen. Liebe Politiker, seien Sie gewiss, Sie hätten alle Österreicher hinter sich!

So einen Schmarren wie der mit dem Rettungsschirm, der de facto nur aus Schulden besteht, habe ich noch selten gehört. Ich denke, diese Argumentation dient nur dazu, den kleinen Leuten leichter das Geld aus den Taschen ziehen zu können. Wenn jemand inländische Waren kauft, dann sind diese mit etwa 50 Prozent Steuern und Abgaben belastet, daher kommen von den Sozialausgaben – dieses Geld wird von den Empfängern ausgegeben – in einem ersten Zug 50 Prozent zurück. Geben die, die von den Ausgaben profitiert haben, das aus den Sozialausgaben stammende Geld aus, dann kommt von der Hälfte wiederum die Hälfte zurück und so weiter. Was bekommen wir von den Krediten an Griechenland und den Haftungen zurück? Wahrscheinlich nichts, wie man schon mehr oder weniger offen in den Zeitungen lesen kann.

Wie lange werden wir österreichischen Staatsbürger uns von unseren sogenannten Großparteien (Regierungspartner) noch zum Narren halten lassen? Von Jahr zu Jahr liefern wir zig mehr Millionen Euro an den Moloch EU ab, obwohl dieser Verein immer weniger an unsere Bergbauern für deren Existenz refundiert. Kann es sein, dass dies mit einem Hintergedanken geschieht? Abgedankte Politiker brauchen ja einen gut dotierten Job, und den bietet ihnen die EU. Also muss man schon beizeiten trachten, dass man den Verein bei Laune hält. Daher werden weiterhin die braven österreichischen Steuerzahler gerupft und fest die Töpfe der EU gefüllt, damit sich die dortigen Machthaber ihre Geldtaschen weit über die Inflationshöhe auffüllen können. Schließlich ist es ja auch eine große Anstrengung, dafür zu sorgen, dass die Bananen und Gurken die richtige Biegung haben. Bezeichnend ist auch die Aussage unseres Bundespräsidenten, der sich um die Entwicklungshilfe sorgt und nicht um die Kürzung der Familienbeihilfen. Wahrscheinlich hat man in diesen Etagen keine Ahnung, wie man mit 1000 Euro oder ein bisserl mehr sein Leben bestreitet.

Nun ist die Causa Helmut Elsner, die in der Bevölkerung so viele Emotionen und Meinungsverschiedenheiten hervorrief, rechtskräftig entschieden. Es ist richtig, dass Elsner durch das OGH-Urteil nicht profitiert hat. Doch hat dieses Urteil gezeigt, dass Justizministerin Claudia Bandion-Ortner als Vorsitzende des BAWAG- Prozesses äußerst schwach agiert hat, da fast alle von ihr gefällten Urteile bemängelt wurden. So wurden die Urteile gegen nahezu alle Angeklagten aufgehoben, reduziert oder an die erste Instanz zurückverwiesen. Wenn nun Bandion-Ortner ihre als Richterin gebotene schwache Leistung damit schönzureden versucht, dass diese OGH-Urteile ein Beweis für das Funktionieren des Rechtsstaates seien, mag das durchaus stimmen. Aber ihre Schwächen kann Bandion-Ortner hinter diesem Urteil nicht verbergen. Und ob eine schwache Richterin eine gute Justizministerin werden kann, ist mehr als fraglich.

„Ich kann euch zu Weihnachten nichts geben ich kann euch nur bitten, glaubt an dieses Österreich!“ Diese unvergesslichen Worte nach Kriegsende von Bundeskanzler Leopold Figl sollten uns allen bewusst machen, wie gut es den meisten heute geht. Noch. Denn unsere Politiker sind drauf und dran, die gleichen Fehler wie in den 20er- Jahren zu machen: Überschuldung, Währungskriege, Kaputt- Sparen der Wirtschaft und dadurch verursachte Rezessionen als Nährboden für die „starken Männer“, die uns dann in den Zweiten Weltkrieg führten. „Ohne Wachstum gibt es keine Sanierung“, warnt Wifo- Chef Karl Aiginger. Früher oder später müsse es daher eine Entschuldung von Griechenland und Irland geben. Das bedeutet aber, dass die Reichen und Superreichen auf einen Teil ihrer jahrzehntelangen arbeitslosen Kapitalrenditen verzichten müssten. Weihnachten ist möglicherweise die beste Zeit für diese privilegierte Gruppe, genau darüber nachzudenken. Denn „diese Welt hat Platz für alle, doch nicht für die Gier einiger weniger“! (Albert Schweitzer)

Die Wiener Wochenzeitung „Falter“ hat Abhörprotokolle der Ermittler von Telefongesprächen im Zusammenhang mit dem BUWOG- Skandal der Beschuldigten Grasser, Meischberger und Plech für eine parlamentarische Anfrage der Grünen im Nationalrat zur Verfügung gestellt. Grasser gibt demnach am Telefon ausführliche Tipps, wie Meischberger vor den Behörden aussagen soll. Es ist dem Normalbürger mittlerweile ein Rätsel, dass diese drei „Dorfheiligen“ noch frei herumlaufen. Jeden anderen hätte die Justiz bei viel kleineren Delikten schon hinter Schloss und Riegel gebracht. Eine Schande für einen angeblichen Rechtsstaat!

Ob es sich um eine Story oder um ärgere Probleme handelt, wird sich hoffentlich bei den Einvernahmen zeigen. Was immer herauskommt, Karl-Heinz Grasser wird sicherlich nicht in einer Gefängniszelle landen. Nach einer Umfrage vermuten etwa zwei Drittel der Befragten eine Verwicklung von KHG in die BUWOG-Privatisierung. Nun, die Leser holen sich die Tipps und Gerüchte von diversen Blättchen und von schlagzeilengeilen Wochenblättern. Aus welcher Quelle stammen eigentlich diese Informationen? Die „Krone“ hat sich aus dieser Jagd erfreulicherweise herausgehalten – mit dem Hinweis, man müsse doch vorerst die juridischen Ergebnisse abwarten. Die vielen „Verfehlungen“ sind bekannt und brauchen nicht erst wiederholt werden. KHG hat sicher einiges veranlasst, ohne sich selbst die Finger zu verbrennen, aber Verbrechen? In der hohen Politik werden auch im wirtschaftlichen Bereich Fehler begangen. Da hätten Herr Pilz und gewisse Medien sicher noch ein großes Betätigungsfeld, um entsprechende Gerüchte und Halbwahrheiten aufzutischen. Zurück zu Karl-Heinz Grasser: Rückblickend ist wohl klarzustellen, dass er in seiner sechsjährigen Tätigkeit als Finanzminister per saldo gute Arbeit geleistet hat, auch wenn seine Gegner das bestreiten. Also warten wir die hoffentlich endgültigen Erkenntnisse ab.

Es ist für mich eine schreckliche Vorstellung, dass kleine Kinder hungern müssen, vor allem weil ich selbst erst vor kurzem Vater geworden bin. Dass die Regierung jetzt die Entwicklungshilfe kürzt und damit gerade bei der Hilfe für Kinder in Afrika spart, kann ich nicht verstehen. Da wird auf der einen Seite Geld sinnlos beim Fenster hinausgeschmissen und auf der anderen Seite dann bei so etwas gespart. Es ist wichtig, dass darauf öffentlich aufmerksam gemacht wird. Bitte lasst bei diesem Thema nicht locker.

Betrachtet man, wie es in letzter Zeit in vielen Städten zugeht, könnte einem angst und bange werden. Da gab es Straßenschlachten in Rom wegen einer politischen Entscheidung, in Athen wegen des von der Regierung verordneten Sparpaketes und in Moskau ethnische Konflikte zwischen Russen und Kaukasiern. Vor kurzer Zeit brutalste Szenen in Stuttgart wegen des Baues eines Bahnhofs, in London wurden sogar die Royals im Zuge einer Studentendemonstration bedroht. In Frankreich werden jährlich an die 3500 Autos verbrannt, in gewisse Stadtvierteln traut sich die Polizei nur mehr rudelweise. Nach dem „missglückten“ Selbstmordattentat in Stockholm warnt die irakische Regierung vor Terroranschlägen in Europa durch die Al- Kaida, und das zur Weihnachtszeit. Wie wird die Bevölkerung in den Ländern, wo die Regierungen ebenfalls bald strenge Sparpakete verordnen müssen, reagieren? Werden die Millionen von Moslems es demokratisch und friedlich hinnehmen, wenn man beginnt, ihre Rechte nicht ins Grenzenlose wachsen zu lassen? Durch den Beitritt zur großen „Gemeinschaft“ wird es schwer werden, unser Land vom weltumspannenden Wahnsinn abzuschotten. Es täte den Menschen gut, gerade in der Weihnachtszeit darüber nachzudenken, welche Werte im Leben wirklich zählen.

Im kürzlich veröffentlichten Sozialbericht steht das, was ohnehin jedem denkenden Menschen schon lange klar ist. Ohne dabei ins Detail zu gehen, bestätigt dieser Bericht eine schon altbekannte Tatsache: „Die Reichen werden immer weniger, dafür aber umso reicher, und die Armen werden immer mehr, dafür aber umso ärmer.“ Und was macht unsere Regierung, um hier Abhilfe zu schaffen? Außer einigen Alibihandlungen, die zwar Geld kosten, aber kaum etwas nützen, schlicht und einfach nichts, ja, sie lässt es sogar zu, dass sehr viel Geld aus Staatsbetrieben dank unseriöser Verträge an unfähige Manager verschenkt wird, damit diese ohne zu arbeiten im Luxus leben können. Das endlich abzustellen, wäre ein erfreulicher Schritt in die richtige Richtung, obwohl natürlich klar ist, dass das am angesprochenen Problem nichts ändern würde. Man muss auch zugestehen, dass in unserer (leider oder Gott sei Dank?) globalisierten Welt ein noch dazu sehr kleines Land kaum etwas bewegen kann. Die EU, die, wenn sie in Einigkeit zum Wohl der Bürger arbeiten würde, mehr und aufgrund ihrer Größe bessere Möglichkeiten hätte, ist korrupt und den Lobbyisten der Weltkonzerne verpflichtet. So lange die Politiker nicht bereit sind, wieder wie normale Menschen zu denken und zu leben, werden sie keinen Weg suchen und finden, der uns aus der Umklammerung der Geldmafia befreien könnte.

Österreichs berühmteste Glocke wird 300 Jahre alt: Sie ist die größte in Österreich und die drittgrößte in Europa. Die Pummerin im Wiener Stephansdom feiert 2011 ihr 300- Jahre- Jubiläum. Die „alte“ Pummerin aus dem Jahr 1711 wurde kurz vor Ende des Zweiten Weltkrieges Opfer eines Dombrandes. Im Jahr 1952 wurde das Nachfolgemodell geweiht. Die Pummerin läutet nur zu hohen kirchlichen Festtagen wie am Heiligen Abend zur Christmette. Im kommenden Jahr wird die Glocke renoviert, der Klang soll sich dadurch nicht ändern, die Lebensdauer des gusseisernen Wahrzeichens soll von 300 auf 3000 Jahre verlängert werden. In Auftrag gegeben wurde sie von Kaiser Joseph I. – als Dank für die Befreiung Wiens von den Türken.